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ALS WORD
DOKUMENT LADEN]
Allgemeine Geschäftsbedingungen
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| Leistungsumfang und -voraussetzungen |
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| Leistungsgegenstand ist die Erstellung
und Veröffentlichung von HTML Seiten, zur Verfügung
Stellung von Inhalten, Anmeldung bei Suchmaschinen,
Anzeigenschaltung und die Aufnahme einer
Reitschule in das Reitschulennetz Internet-Verzeichnis
bzw. in entsprechende Subdomänen. Die Erstellung und
Veröffentlichung der Internetseiten erfolgt
schnellstmöglich, in der Regel innerhalb eines Monats.
Voraussetzung ist eine rechtsgültige Bestellung und die
zur Verfügung Stellung der notwendigen Informationen
durch den Vertragspartner ( Reitschule ). |
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| Ausschlußregelung |
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| Es werden keine Bestellungen bearbeitet
deren Inhalt zu einem Verstoß gegen geltendes deutsches
Recht führen würde; hierzu zählen insbesondere Informationen und
Darstellungen die zu Rassenhass aufstacheln, oder gewaltverherrlichender Art sind oder Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, verletzen die den Krieg
verherrlichen; die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben (§ 184
StGB); die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen.
Dies gilt auch, wenn von der URL-Adresse auf solche Seiten verwiesen wird oder auf dieser eine Weiterleitung erfolgt |
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| Vertragsbeginn und -laufzeit, Widerrufsrecht |
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| Der Vertrag kommt mit der Annahme der
Bestellung durch Internetdienstleistungen Helmut Steuer zustande. Laufzeiten
beginnen erst mit dem ersten des Folgemonats der Veröffentlichung
der bestellten Internetseiten. Der Vertrag wird auf unbefristete Dauer geschlossen. Es besteht ein
Widerrufsrecht des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach
Bestellung. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. |
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| Kündigung |
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| Der Vertrag kann zum Ende des übernächsten Kalendermonats gekündigt
werden. Maßgeblich ist das Eingangsdatum. Die
Kündigung bedarf schriftlicher Form. Bereits bezahlte
nicht beanspruchte Monatsbeiträge werden anteilig
zurückbezahlt. Die einmalige Erstellungsgebühr wird
nicht zurückerstattet. |
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| Preise |
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Preisangebote
bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung
durch Internetdienstleistungen Helmut Steuer
Liegt keine verbindliche Preisvereinbarung vor, gelten die
Konditionen unserer Preisliste. Preisänderungen während
der Vertragslaufzeit führen zu einem Kündigungsrecht des
Kunden. Die Kündigung hat innerhalb eines Monats nach
Zugang der Mitteilung über die Preisänderung zu
erfolgen. |
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| Gewährleistung |
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| Internetdienstleistungen
Helmut Steuer haftet im Falle einer
Betriebsunterbrechung oder Nichterreichbarkeit der
Internetseiten nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Eine anteilige Rückerstattung der Monatsbeiträge erfolgt
nur, wenn die Unterbrechung der Erreichbarkeit mehr als 1
Woche beträgt. Es kann keine Garantie übernommen werden,
dass angemeldete Internetseiten in allen Suchmaschinen
tatsächlich gelistet werden, da diese teilweise
redaktionell betreut werden. |
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| Zahlung |
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Rechnungserstellung
erfolgt nach Fertigstellung der Internetseiten des
bestellten Paketes. Die Rechnung enthält die einmaligen
Erstellungskosten sowie die monatlichen bzw. jährlichen
Betreuungs- und Mietgebühren. Bei jährlicher
Zahlungsweise erhält der Vertragspartner zusätzlich
einmal jährlich eine Rechnung über den Folgebetrag . Bei
monatlicher Zahlung hat der Kunde einen Dauerauftrag
einzurichten mit Zahlungsdatum zum Monatsanfang.
Die Rechnungen sind nach Erhalt sofort zahlbar, jedoch spätestens
binnen 14 Tagen ohne Abzug. Als Zahlungseingang gilt der
Tag der Wertstellung auf unserem Konto.
Es wird ausdrücklich vereinbart, daß nach Ablauf von 14
Tagen Zahlungsverzug vorliegt und somit Verzugszinsen
berechnet werden können. Mahnschreiben werden mit Euro 5,
00 berechnet. Bis zur vollständigen Bezahlung der
Rechnung bleiben alle erbrachten Leistungen unter dem
Eigentumsvorbehalt der Internetdienstleistungen Helmut
Steuer. |
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| Urheberrecht |
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| Bezüglich
geleisteter Kreativarbeiten geht mit vollständiger
Rechnungszahlung für die Zeitdauer der geleisteten
Zahlung das Nutzungsrecht der Veröffentlichung im
Internet auf den Vertragspartner ( Reitschule ) über. Das
Copyright (©) verbleibt bei Internetdienstleistungen
Helmut Steuer . Urheberrechts- u.
Nutzungsrechtsverletzungen führen bei Bekanntwerden
zu Schadensersatzforderungen . |
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